Berlin – [–>In der Hauptstadt wurden im vergangenen Jahr 9041 Ausländer eingebürgert. Unter ihnen waren mit 2468 Einbürgerungen die Syrer die größte Gruppe. Zum Vergleich: Aus allen 27 EU-Ländern zusammen wurden 2820 Menschen eingebürgert.
In diesem Jahr nimmt die Tendenz zu, denn in den ersten acht Monaten des Jahres stieg die Zahl der Einbürgerungsanträge in Berlin auf ein Rekordhoch von 28 716, das sind etwa 40 Prozent mehr als im Vorjahr.
Der Senat hat es sich zum Ziel gesetzt, 20 000 Ausländer pro Jahr einzubürgern, doppelt so viele wie 2023, also möglicherweise auch doppelt so viele Syrer. Die massenhafte Einbürgerung wird vom Senat als Integrationsleistung ausgegeben.
Doch ist die Einbürgerung allein noch lange keine Integration. Mein Kollege Paul Ronzheimer hat mit dem radikalen Muslim Ibrahim El-Azzazi gesprochen, der auf TikTok sein junges Publikum indoktriniert.
Ibrahim El-Azzazi hat den deutschen Pass, lehnt aber das Grundgesetz und die darin verbrieften Menschenrechte ganz selbstverständlich ab. Er findet es richtig, dass in Afghanistan Frauen ausgepeitscht und homosexuelle Menschen hingerichtet werden. Das sind für ihn keine Staatsverbrechen, sondern göttliche Befehle.
Bei der Einbürgerung wird die Gesetzestreue nicht überprüft – wie auch? Das Bundesinnenministerium erklärt dazu: „Wer in Deutschland eingebürgert werden will, muss sich zu den Werten einer freiheitlichen Gesellschaft bekennen. Dazu gehören insbesondere die Würde und Gleichheit aller Menschen. Wer diese Werte nicht teilt oder ihnen gar zuwiderhandelt, darf nicht deutscher Staatsangehöriger werden.“
Der Ausländer unterschreibt lediglich, dass er das Grundgesetz anerkennt. Was aber, wenn er es sich später anders überlegt oder trotz Unterschrift insgeheim anderer Meinung ist?
Das Staatsvolk, das sich über die Staatsangehörigkeit definiert, trägt den Staat, der die Grundrechte garantiert. Also muss das Staatsvolk aus Bürgern bestehen, die dazu bereit sind, die Grundrechte anzuerkennen, zum Beispiel die Gleichberechtigung der Frau oder die Rechte der Minderheiten. Sonst wird es keinen Staat mehr geben, der Demokratie und Menschenrechte verteidigen kann.
Es gibt kein islamisches Land, in dem Demokratie und Freiheitsrechte garantiert sind. Einwanderer aus islamischen Ländern bringen erhebliche Vorurteile mit, vor allem gegen Juden, aber auch gegen Christen und die abendländische Kultur insgesamt. In den arabischen und türkischen Milieus in Berlin werden diese Vorurteile nicht abgebaut, wie es sein sollte, sondern gepflegt und verstärkt.
Der Berliner Senat geht über dieses Problem hinweg und er geht leichtfertig mit der Einbürgerung um. Geboten dagegen wäre äußerste Vorsicht.
Hat Gunnar Schupelius recht? Schreiben Sie an: [email protected]
2024-09-17 18:14:29
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